Informationen über Wuppertal und Dönberg

Düsseldorf - Das gibt’s auch selten: Weil er sich weigert, gegen einfache Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten.

Gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Schoß werde wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung ermittelt, bestätigte ein Sprecher des Düsseldorfer Generalstaatsanwalts.

Nach Bekanntwerden der Linie der Wuppertaler Ermittlungsbehörde waren Strafanzeigen gegen den Ermittler eingegangen.

Es zeichne sich aber eine Einstellung des Verfahrens gegen Schoß ab, ergänzte der Sprecher auf Anfrage. Der Grund für die Weigerung der Behörde: Die Wuppertaler Staatsanwälte sehen sich von der Musik-, Porno- und Computerspiele-Industrie missbraucht. Die Ermittlungen seien “nicht mehr verhältnismäßig”.

Tausende Strafanzeigen wurden von den Behörden in den vergangenen Wochen abgewiesen. Zwar verletze das Herunterladen von Musik oder Filmen das Urheberrecht, dies sei aber keine gravierende Straftat. Die zahllosen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen entgehen dadurch der Strafverfolgung und teuren Abmahnungen.

Den Rechte-Inhabern gehe es nicht um die Strafverfolgung, sondern lediglich um die Namen der Nutzer, die sie für Abmahnungen verwenden, hatte ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft die Haltung der Behörde begründet. Um an die Namen der Nutzer zu kommen, müssen die Staatsanwaltschaften beim Internetanbieter den Inhaber der sogenannten IP-Adresse erfragen. In Wuppertal gehen tausende Anzeigen von der Porno-Industrie ein.

Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angelegt. Sie lehnt seit kurzem strafrechtliche Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer kategorisch ab. Massenstrafanzeigen von Rechteinhabern beziehungsweise Rechtsanwaltskanzleien bleiben dort jetzt unbearbeitet, wie die Wuppertaler Rundschau herausfand.
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“Nach hiesiger Auffassung wäre die Aufnahme von Ermittlungen bereits unverhältnismäßig, da die Tatverdächtigen in den Tauschbörsen keinerlei finanzielle Interessen verfolgen”, teilte Wolf Baumert, Pressedezernent der Staatsanwaltschaft Wuppertal, nun mit. Es gehe der Musikindustrie nicht um eine Bestrafung der Tatverdächtigen, “sondern um die Ermittlung der Nutzernamen, um Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder nachträgliche Abmahnungen zu erteilen”.

Den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch der Industrie gegen die Provider habe der Gesetzgeber bislang abgelehnt, dies werde “durch die Strafanzeigen unterlaufen”, erklärte Baumert. Allein bei der Wuppertaler Staatsanwaltschaft sind eigenen Angaben zufolge im Januar und Februar 2008 etwa 2000 IP-Adressen eingereicht worden, zu denen man den Anschlussinhaber ermitteln sollte.

Die Medienindustrie will sich mit der Verweigerung der Staatsanwaltschaft Wuppertal nicht abfinden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf als übergeordnete Behörde prasseln nun Beschwerden von Rechteinhabern und abmahnenden Rechtsanwaltskanzleien ein. “Dort werden derzeit die Vorgänge geprüft”, bestätigte Baumert.

Quelle: heise.de

von 16:00 bis 16:30 Uhr

jeden 2. Dienstag im Monat.

Kleiner Raum im Gemeindehaus

Ab Dienstag 11. Dezember. 2007

Evangelische Kirchengemeinde Dönberg lädt am 02.12.2007 zum Adventsbasar ein.

CHRISTIANE PÜTTMANN, Steinbildhauerin
Skulpturen aus Stein für Heim und Garten

RALF MÜLLER, Gourmetkoch
Neue Deutsche Küche - Pfiffig angerichtet

Datum: 14.07.2007

Beginn: 12:00 Uhr

Ort: Bürgerpark Wuppertal-Dönberg (Höhenstr.)

Bei einem Tag der offenen Tür im ersten stationären Sterbehospiz in Wuppertal haben sich am Samstag (23.6.07) mehr als 1.000 Besucher über den Bau und das Konzept informiert. Wegen des großen Andrangs wurde die Öffnungszeit verlängert. Die ersten Patienten werden am 10. Juli erwartet. Nach Auskunft des Hospizes liegen bereits mehr Anmeldungen und Anfragen vor, als Plätze zur Verfügung stehen.

Heute habe ich ein Beschwerdebrief über die Postagentur Aurand an die Deutsche Post AG geschrieben. Über den nachstehenden Link ist der gesamte Brief zu lesen
Verstoß gegen den Datenschutz und Aushändigung des Überweisungsträgers

Gute Nachrichten für die Post: Der zuständige Ausschuss im Europaparlament will das Ende des Briefmonopols in der EU auf 2011 verschieben. In Deutschland hingegen hält der Streit über die Liberalisierung des Postmarkts an.

Das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, das Briefmonopol bis 2009 europaweit abzuschaffen, ist gescheitert. Unter anderem Frankreich,
Belgien, Italien, Polen und Ungarn sperrten sich gegen eine vollständige Öffnung des Postmarkts. Am Montagabend stimmte der Verkehrsausschuss im EU-Parlament für einen Kompromiss, der ein Ende des Briefmonopols erst zwei Jahre später – ab Januar 2011 – vorsieht.

Dabei wurde eine Gegenseitigkeitsklausel befürwortet. Länder, die ihre Briefmonopole bereits vorher aufgeben, sollen vor Konkurrenz geschützt werden. Anbieter von Ländern, die ihr Monopol bis Ende 2010 behalten, sollen in bereits geöffneten Märkten nicht zugelassen werden. Noch ist allerdings nichts endgültig entschieden. Das Parlament muss sich mit den Postministern der 27 EU-Staaten auf eine gemeinsame Linie verständigen.

Koalitionsstreit um das Briefmonopol weiter ungelöst
Noch ist auch ungewiss, ob das Briefmonopol der Deutschen Post hierzulande wie geplant zum, 1. Januar 2008 fällt. Die Große Koalition konnte in der Nacht zum Dienstag ihren Streit darüber nicht beilegen. Der Koalitionsausschuss habe sich nicht auf eine Lösung verständigen können, sagte SPD-Chef Kurt Beck am Dienstagmorgen. Die Koalition wolle nun Entscheidungen auf der europäischen Ebene abwarten. Die SPD hatte verlangt, die Exklusiv-Lizenz der Deutschen Post für
Briefe unter 50 Gramm über 2008 hinaus zu verlängern.

Die Aktie der Post hatte Anfang Mai ihr Rekordhoch von knapp 26 Euro erreicht. Danach büßte der Titel etwas ein, hat sich in den letzten Tagen aber wieder leicht erholt. Am Wochenende gab es Spekulationen um umfangreiche Umstrukturierungen bei der Post. Mehrere Unternehmensberater hätten Strategien entwickelt, um dem Aktienkurs auf die Beine zu helfen, hieß es in der Presse. So wird die Ausgliederung des Briefgeschäfts oder auch der Verkauf der Postbank vorgeschlagen.

Hallo liebe Freunde

In den letzten Monaten ist sehr viel passiert auf dem Dönberg.

Bis zum 28.02.2007 waren wir noch Betreiber der Postagentur auf dem Dönberg, aber uns wurde die Postagentur zum besagten Datum weggenommen. Zum Leidwesen aller Dönberger.

Jetzt wollen wir mal ein wenig Chronologie machen.

Im Juni 2006 hatten wir beschlossen größere Räume auf dem Dönberg anzumieten. Zu diesem Zweck haben wir uns die Räume der ehemaligen Postfiliale angeschaut und nach Rücksprache mit der DPAG den Mietvertrag unterschrieben. Zu diesem Zeitpunkt war noch alles in Ordnung. Es war keine Rede von einer Kündigung und auch keine Rede von einer Kaution.

Im Juli 2006 haben wir dann die Räume renoviert und konnten nach gut 2 Monaten am 15.09.2006 mit unseren Kunden die Eröffnung feieren Alle waren erstaunt was wir aus der alten Post gemacht haben.

Kurz vor unserem Umzug kam dann der große Hammer in Form der Kündigung oder wir würden 20.000 € als Sicherheit hinterlegen, dann wäre die Kündigung hinfällig. Aufgrund dieser Tatsache haben wir uns mit einem Rechtsanwalt beraten und dieser meinte, „Bieten Sie der Post doch die Hälfte als Sicherheit und eine Kostenbeteiligung an den Kosten für eine Bankbürgschaft an“. Dieses haben wir dann auch gemacht. Leider ist die Post nicht darauf eingegangen.

Es kam wie es kommen musste, am 31.08.2006 erhielten wir die Kündigung zum 28.02.2007.

Natürlich haben wir den Dönberger dieses umgehend mitgeteilt. Ein Sturm der Entrüstung nahm sein Lauf. Es wurde alles Mögliche von den Dönberger unternommen, um den Erhalt der Postagentur im Zentrum des Dönbergs zu erhalten. Leider waren alle Bemühungen umsonst. Auf diesem Wege möchten wir uns bei allen Dönberger bedanken, die uns unterstützt haben.

In den darauffolgenden Monaten hat dann die Post versucht einen neuen Partner zu finden. Die Post nahm mit verschiedenen Einzelhändlern hier auf dem Dönberg Kontakt auf und alle haben abgelehnt. Vielleicht aus Solidariät zu uns oder weil sie sich den Stress nicht antun wollten, weil sie bei uns gesehen haben welche Arbeit dahinter steckt.

Die Post hat unter anderem folgende Einzelhändler angesprochen: Tankstelle Geilenberg, Änderungsschneiderei an Horather Str., Getränke Frieling und Aurand. Alle hatten abgelehnt, um uns nicht in den Rücken zu fallen. Bis auf Aurand, der hatte noch um Bedenkzeit gebeten.

In den darauffolgenden Wochen hatte die Gerüchteküche Hochkonjunktur. Zu einem hieß es Aurand würde die Übernahme der Postagentur auch ablehnen, dann wurde das Gerücht verbreitet, wenn Aurand die Postagentur nicht übernehmen würde, wäre auch der Vertrag mit West-Lotto in Gefahr. Im Dezember 2006 war dann alles klar, Aurand hatte den Vertrag unterschrieben und würde ab dem 01.03.2007 die Postagentur weiterführen. Von einigen Mitbürgern wurde dann bei Aurand nachgefragt, warum er doch den Vertrag unterschrieben hätte und uns somit in den Rücken fallen würde. Seine Antwort auf diese Frage war, „Ich biete doch mit den Postagentur zwei neue Arbeitsplätze hier auf dem Dönberg“.

Seit dem 01.03.2007 führt jetzt Aurand die Postagentur und hat doch bereits einen Arbeitsplatz geschaffen. Aber nicht für die Postagentur sondern für einen anderen Bereich in seinem Laden.

In den nächsten Wochen werde ich weiter über die Zustände in der neuen Postagentur berichten und Ihnen Neues und Kurioses mitteilen.

Dönberg
Dönberg ist ein Ortsteil und Wohnquartier im Osten des Wuppertaler Stadtbezirks Uellendahl-Katernberg und gehört zum Stadtteil Elberfeld. Den höchsten Punkt bildet die evangelische Kirche Dönberg auf einer Höhe von ca. 300 Metern ü. NN. In Dönberg (relativ geläufig auch „auf dem Dönberg“) leben auf 8,3 km² mittlerweile rund 6.000 Menschen.

Geschichte
Dönberg wird als Donenberghe im Jahr 1355 erstmalig erwähnt. Ein Waldgebiet mit einzelnen Höfen gehörte bis zur Mitte des 12. Jahrhunderts zum Kloster Werden, stand später unter der Herrschaft der Grafen von Hardenberg und wurde 1354 mit der Herrschaft Hardenberg an das Herzogtum Berg verkauft, dessen Grenze zur Grafschaft Mark es bildete. Noch heute bildet der Deilbach, Namensgeber des Deilbachtals, die Grenze zwischen Rheinland und Westfalen.

Dönberg gehörte zur Stadt Hardenberg, ab 1935 Neviges. Durch die nordrhein-westfälische Gebietsreform kam Neviges mit Beginn des Jahres 1975 zur Stadt Velbert, und Dönberg wurde gegen den Willen der meisten Bewohner nach Wuppertal eingemeindet.

Nicht bewiesen ist die Legende, dass die Wälder in und um Dönberg im späten Mittelalter Versteck einer gefürchteten Räuberbande war, die sich mit Brandschatzung und Entführungen einen berüchtigten Namen machte. Erst durch Napoleon soll dem Treiben endgültig ein Ende gesetzt worden sein. Richtig ist, dass man versuchte, sich in Dönberg als Kohlentreiber mit Pferd und Wagen über Wasser zu halten, indem von den Zechen aus dem nahen Revier die Kohlen in die benachbarten Städte geliefert wurden.

Als im Laufe der Zeit Landstraßen angelegt wurden und sich die Motorisierung durchsetzte, rentierte sich diese Arbeit nicht mehr und man versuchte sich als Weber und Bandwirker. Noch heute arbeiten etliche Bandstühle in Dönberg.

Einwohner
1846 wohnten im Ortskern von Dönberg kaum 200 Menschen. Im Jahre 1962 zählte man im gesamten Dönberger Gebiet etwa 1000 Einwohner. Seit der Eingemeindung nach Wuppertal stieg die Einwohnerzahl rasant. Zur Jahrtausendwende etwa zählte man knapp 5.000 Einwohner, mittlerweile ist die Zahl bis auf knapp unter 6.000 gestiegen.

Das Zusammenleben auf dem Dönberg zwischen den Alteingesessenen und den Neubürgern wird immer wieder auch über die Grenzen Wuppertals hinaus gelobt.

Kirchen
1831 fand die erste Bibelstunde auf dem Dönberg statt. Die Evangelische Kirche Dönberg an der Höhenstraße wurde 1846 eingeweiht.

Der Grundstein für die katholische Kirche St. Maria Hilf wurde 1865 gelegt. 1985 wurde der für die Gemeinde zu klein gewordene Bau aufgrund eines Pilzbefalls bis auf das alte Portal abgerissen und durch einen größeren Neubau ersetzt. Zu der Kirche gehört die private Tagesschule Dönberg, eine Grund- und Hauptschule des Erzbistums Köln. Im April 2007 soll neben der katholischen Kirche in ökumenischer Trägerschaft das Dr.-Werner-Jackstädt-Haus, das erste stationäre Hospiz in Wuppertal eröffnet werden.

Feste
Das Stadtteilleben in Dönberg manifestiert sich in zahlreichen Festen. Zu ihnen zählt das zweitägige Feuerwehrfest auf dem Vorplatz der Freiwilligen Feuerwehr Dönberg, zu dem mehrere tausend Besucher kommen. Das Schützenfest des Dönberger Schützenverein e.V. 1929 Anfang Juli lockt zahlreiche Besucher und Schaulustige aus der ganzen Umgebung nach Dönberg, wenn die große „Mannschaft“ des Schützenvereins mit den Trommlern und Bläsern in dem Umzug die Straßen erobert. Am zweiten Wochenende im September dann gibt es auf dem Platz neben dem Fußballplatz der „Sportfreunde Dönberg“ das beliebte „Budenfest“, bei dem es neben Schießständen und einem großen Festzelt auch eine Autoscooter-Anlage gibt. Zu nennen ist schließlich der Sankt-Martins-Zug der Gemeinschaftsgrundschule Am Dönberg, bei dem jährlich die Familien der Schulkinder mitgehen und die Kinder Lieder singen und nachher auf dem Schulhof der Schule einen frischen Weckmann essen und beim großen St.-Martins-Feuer zugucken.

Vereine
Sportfreunde Dönberg 1927 e.V., der Fußball- und Tischtennis-Kreisligist der Dönberger.
Bürgerverein Dönberg e.V., der sich unter anderem um die Festakte kümmert und zur Verschönerung des Ortes beiträgt.
Dönberger Schützenverein e.V. 1929.